| TOP 1 Genehmigung der Niederschrift vom 02. Juli 2018 |
| Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. |
| TOP 2 Verwaltungsbericht |
| Bauhof |
| Schlaglöcher wurden gefüllt, eine Schmutzwasserleitung in der Bachstraße repariert, die Anlagen während der Dürre gewässert, Hecken geschnitten. Das Bürgerhaus wurde ausgeräumt, damit der Fußboden im Saal von der Firma Sörensen saniert werden konnte. Am Jahnplatz wurde der Zaun repariert, beim Jacobi-Kindergarten ein Zaun gezogen. Die zweijährlich für alle Leitungen notwendige Regelspülung wird durchgeführt, undichte Wasserschieber in der Bismarckstraße repariert, mehrere Wasserrohrbrüche - u.a. in der Schleswiger Straße - behoben. Im Ortsteil Dollrotteld wurde der Wanderweg Syvekier verbessert. Am Jahnplatz erfolgten die Gründungsarbeiten fürs Aufstellen der neuen Umkleidecontainer. Für Ende September ist nun das Aufbringen des genehmigten Zebrastreifens in der Straße Am Markt zum Verbindungsweg zur Nordlicht-Schule vorgesehen. |
| Der Vorsitzende des Bauausschusses ergänzt: Am 29.6. hat im Heidbergweg ein Bagger gebrannt. Gefragt wurde er nun, ob dabei evtl. Schadstoffe in den Boden gelangten und ein Bodenaustausch erfolgt ist. Auf Nachfrage erklärte das Ordnungsamt, dass eine Bodenprobe genommen wurde und ein kleiner Bodenaustausch durch die dort tätige Firma erfolgte. Der gemeindliche Bauhof war nicht eingebunden. |
| Eine weitere Frage wird zum Weg zum Heidberg gestellt: Dort sei der Weg mit "Bauschutt" aufgefüllt worden, was eine Stolperstelle darstelle - es hätten sich etliche Leute beim Museumsverein beschwert. Der Bauhofleiter stellt klar, dass nicht Bauschutt, sondern Recyclingmaterial aufgebracht worden sei. Dies war erforderlich, weil der Weg derart ausgewaschen war, dass die Fahrzeuge des Landwirtes, der die anliegende Koppel bewirtschaftet, umzukippen drohten. Er werde sich die Situation jedoch noch einmal auf Stolperstellen anschauen. |
| Bürgermeister |
| Der Bürgermeister nahm teil an den konstituierenden Sitzungen von Amtsausschuss, Breitbandzweckverband, Kindertagesstättenzweckverband und Planungsverband, an einem Treffen der Kita-Leitungen, an der Eröffnung und der Abschlussveranstaltung des Ferienleseclubs, der Mitgliederversammlung des Schwarzdeckenunterhaltungsverbandes, der Eröffnung der Veranstaltung "Freiraum für Kunst", der Eröffnung der Geltinger Tage, dem Kreisnetzbeirat der SH Netz AG und einem Treffen im Familienzentrum. Ortstermine fanden statt bezüglich des Bahngeländes (Ladestraße westlich der noch genutzten Gleise) und des Bahnhofs (Barrierefreiheit). Weitere Gespräche gab es mit dem TSV, dem Wirtschaftsverein, der team AG und der Ostseefjord Schlei GmbH. |
| TOP 3 Offenlegung der Berufsangaben gemäß § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 24 der Geschäftsordnung |
| Um eine Einschätzung einer etwaigen Befangenheit bei einzelnen Beratungen zu ermöglichen, verlangt die Gemeindeordnung, dass alle Gemeindevertreter sowie bürgerlichen Ausschussmitglieder ihre Berufe und ehrenamtliche Tätigkeiten mitteilen müssen. Eine Auflistung finden Sie am Ende dieses Sitzungsberichtes. |
| TOP 4 Einwohnerfragestunde |
| Gefragt nach dem Sachstand der Überplanung des Gewerbegebietes Gewerbestraße erklärt der Bürgermeister, dass derzeit das Schallgutachten erstellt werde. |
| Hinsichtlich des in der Erschließung befindlichen vierten Bauabschnitts im Baugebiet Süderwiese wird gefragt, ob wenigstens dort schnelles Internet verfügbar sein werde. Der Bürgermeister entgegnet, dass die Telekom Glasfaserkabel verlege. Für die erste drei Bauabschnitte in Südertoft, Steenacker und Moostoft sei jedoch momentan kein Glasfaseranschluss möglich. |
| TOP 5 Bericht des Wahlprüfungsausschusses und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 |
| Unter Vorsitz des Gemeindevertreters Warwel hat der Wahlprüfungsausschuss am 13. August getagt und keine Unregelmäßigjeiten festgestellt. Die Gemeindevertretung folgt der Empfehlung des Ausschusses und erklärt die Gemeindewahl einstimmig für gültig. |
| TOP 6 Wahl der Mitglieder für |
| Durch die Änderung der Hauptsatzung sowie personelle Verschiebungen müssen die Ausschussmitglieder neu gewahlt werden. |
| a. Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen |
| für die CDU: Frank Kraack, Stefan Lenz, Jürgen Mittler (bgl) |
| für die SPD: Ralf Wrobel, Patrick Maczigewski (bgl) |
| für die ABS: Anke Ottsen, Christian Gershoff (bgl) |
| für den SSW: Seven Kielgast |
| für die FW-S: Frank Liedtke (bgl) |
| b. Ausschuss für Bau. Planung und Umwelt |
| für die CDU: Thomas Angelbeck, Peter Lorenzen, Rolf Schnau (bgl) |
| für die SPD: Rainer Conrad, Patrick Maczigewski (bgl) |
| für die ABS: Dirk Block, Arne Cordsen (bgl) |
| für den SSW: Jan Kumke (bgl) |
| für die FW-S: Wolfgang Warwel |
| c. Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren |
| für die CDU: Volker Richter, Matthias Hoffmann-Pinther (bgl), Christian Hansen |
| für die SPD: Cordula Kuntze, Kerstin Berlau (bgl) |
| für die ABS: Christina Köppen, Eike Bröge (bgl) |
| für den SSW: Karen Andresen |
| für die FW-S: Johanna Meißner (bgl) |
| TOP 7 Wahl der stv. Mitglieder für |
| a. Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen |
| Christian Hansen (CDU), Peter Lorenzen (CDU), Tanja Lausen (SPD), Gudrun Wrobel (SPD, bgl), Dirk Block (ABS), Karen Andresen (SSW), Hans Brackmann (FW-S) |
| b. Ausschuss für Bau. Planung und Umwelt |
| Volker Richter (CDU), Wolfhard Kutz (CDU), Torben Jessen )SPD), Ralf Wrobel (SPD), Kai Jensen (ABS, bgl), Sven Kielgast (SSW), Hans Brackmann (FW-S) |
| c. Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren und Kultur |
| Wolfhard Kutz (CDU), Jürgen Mittler (CDU, bgl), Inke Friedrichsen-Malche (SPD, bgl), Tanja Lausen (SPD), Regina Burgwitz (ABS), Sven Kielgast (SSW), Wolfgang Warwel (FW-S) |
| TOP 8 Wahl der stellv. Ausschussvorsitzenden |
| a. Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen |
| Ralf Wrobel (SPD) |
| b. Ausschuss für Soziales. Jugend, Senioren |
| Volker Richter (CDU) |
| c. Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt |
| Arne Cordsen (ABS) |
| TOP 9 Beratung und Beschlussfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 36 der Gemeinde Süderbrarup „Holmer Straße (Seniorenheim)“ |
| - Aufstellungsbeschluss |
| - Entwurfsbilligung |
| - Behördenbeteiligung und öffentliche Auslegung |
| - Entwurf Durchführungsvertrag |
| Nach ausführlicher Diskussion im zuständigen Ausschuss wird der Becshluss einstimmig gefasst. |
| TOP 10 Beratung und Beschlussfassung zur Zweckverbandsgründung Kreisbahnstrecke Süderbrarup-Kappeln, öffentlich rechtlicher Vertrag und Verbandssatzung (Museumseisenbahn) |
| Gemeindevertreterin Burgwitz weist darauf hin, dass die Gemeinde Oersberg beidem nur unter dem Vorbehalt zugestimmt hat, dass sie bei einer Auflösung des Zweckverbandes das auf ihrem Gebiet liegende Streckenteilstück nicht übernehmen werde. Damit sei die Satzung nicht mehr passend. GV Kutz erklärt daraufhin, dass die Satzung bezüglich des Oersberger Beschlusses noch angepasst werde und dies ebenso für die Eigentumsübertragungsvereinbarungen zwischen Kreis und Zweckverband bzw. Gemeinden zutreffen. |
| Der Zweckverband hat lediglich die Aufgabe, die Unterhaltung der ehemaligen Kreisbahntrasse zu ermöglichen iund hierfür Zuschüsse einzuwerben und zur Verfügung zu stellen. Diese fließen u.a. auch vom Amt Süderbrarup und dem Amt Geltinger Birk, die beide kein Mitglied im Zweckverband sind. |
| Die Satzung wird zum 1.1.2019 in Kraft treten. Die für 2018 zugesagten Zuschüsse sind direkt an die Museumsbahn geflossen. |
| Einstimmig werden öffentlich-rechtlicher Vertrag und Verbandssatzung verabschiedet. |
| TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Instandsetzung des TLF der Ortswehr Süderbrarup |
| Beim Fahrzeug des Baujahres 1989 sind diverse Instandsetzungen erforderlich. Dies verursacht Kosten von rund 7375 €. Einstimmig wird der Auftragsvergabe zugestimmt. |
| TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines TSFW Ortswehr Dollrottfeld |
| Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt, weil noch weitere Beratungen innerhalb der Ortswehr Dollrottfeld notwendig sind. |
| TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über eine Beitragserhöhung zum Naturpark Schlei |
| Seit Mai 2017 erfolgt die Geschäftsführung des Naturparks durch die Ostseefjord Schlei GmbH, die für Personal-, Arbeitsplatz- und Reisekosten eine monatliche Vergütung erhält. Nun beabsichtigt die Geschäftsführung, eine zusätzliche Vollzeitkraft einzustellen. Der notwendige Eigenanteil von 10% kann aus dem jetzigen Beitragsaufkommen nicht geleistet werden. Daher wäre eine Beitragserhöhung um 20% notwendig. |
| Die vom Geschäftsführer des Naturparks, dem OFS-Geschäftsführer Max Tripphaus, vorgelegten Unterlagen erscheinen den meisten Gemeindevertretern nicht schlüssig. Bei drei Enthaltungen wird eine Beitragserhöhung abgelehnt. |
| TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über eine Kostenübernahme für eine Bodenanalyse für die Planung einer Kunstrasenanlage auf dem B-Platz in Süderbrarup (Antrag der SPD-Fraktion) |
| Vorab gibt der Bürgermeister die Information, dass die Sportstättenentwicklungsplanung des Amtes Süderbrarup nunmehr beginnen kann, weil der Zuschuss bewilligt wurde. Im Amt soll die Sportstättenförderung insbesondere im Rahmen der Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche gemeinsam erfüllt werden. Daher soll eine Planung für alle Sporthallen und Sportplätze erfolgen. |
| Der Antrag mit Kosten von rund 5.000 € bezieht sich allein auf Voruntersuchungen, die ergeben sollen, ob eine Kunstrasenanlage möglich wäre. |
| Sowohl Bauausschuss als auch Finanzausschuss haben empfohlen, den Antrag abzulehnen. Es möge zunächst ein Gesamtkonzept vorgelegt werden, um die Kosten für eine Kunstrasenanlage sowie deren Folgekosten (Instandhaltung) aufzuzeigen. Sollte dies machbar erscheinen, könne eine Bodenanalyse erfolgen. |
| Bei 5 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt. |
| TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über eine Sanierung der Pleistruper Straße – 1. Teilabschnitt |
| Um die Verkehrsicherheit zu gewährleisten, soll im nördlichen Bereich der Pleistruper Straße, also auf den 321 Metern von der Bundesstraße bis zur Einmündung des Pleistruper Weges, die Straße beidseits um 80 cm verbreitert werden und eine neue Straßendecke erhalten. Die Vorarbeiten für die Verbreiterung erfolgen durch den Bauhof (Kosten rund 52.000 €), die weiteren Arbeiten verursachen Kosten von rund 80.000 €. |
| Bei einer Enthaltung wird der Maßnahme zugestimmt. |
| TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über eine Aufhebungssatzung zur Satzung der Gemeinde Süderbrarup über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen |
| Wie im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen berichtet, ist die Finanzlage der Gemeinde derzeit so gut, dass es machbar erscheint, im Laufe mehrerer Jahre die restlichen Straßensanierungen (Quellenstraße-Grüner Weg, Am Thorsberg, Teilstück Bismarckstraße, Peter-Clausen-Weg) aus Haushaltsmitteln zu zahlen. Andernfalls müsse eben die Grundsteuer B angehoben werden (die in Süderbrarup deutlich unter dem empfohlenen Hebesatz liegt). Daher hat der Ausschuss bei einer Enthaltung die Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung empfohlen. |
| Gemeindevertreter Wrobel weist darauf hin, dass man sich umgehend Gedanken machen müsse, wie man es handhaben wolle, wenn mal nicht so viel Geld vorhanden sei. Er weist daraufhin auf den Antrag unter TOP 19 hin. |
| Gemeindevertreterin Burgwitz bezweifelt erneut die Dringlichkeit der Aufhebung. Auch könne sie sich nicht mit der Einstellung "wer schon für Bachstraße und Am Markt gezahlt hat, habe eben Pech gehabt" anfreunden. Ebenso weist sie darauf hin, dass nicht unerhebliche Kosten auch für die übrigen Gemeindestraßen anfallen, deren Asphaltdecken Schäden aufweisen und die aus dem laufenden Haushalt gedeckt werden müssen. |
|
Nach der Diskussion beantragt der Bürgermeister namentliche Abstimmung. |
| Für die Aufhebung der Satzung stimmen GV Conrad, GV Kielgast, GV Brackmann, GV Warwel, GV Hansen, GV Kraack, GV Angelbeck, GV Lorenzen, GV Lenz, GV Kutz und GV/Bgm Bennetreu. |
| Gegen die Aufhebung stimmen GVin Burgwitz, GVin Ottsen, GV Block. |
| Es enthalten sich GV Wrobel, GV Jessen, GVin Kuntze, GVin Köppen, GVin Andresen. |
| TOP 17 Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung einer Wertungsprüfung der ADAC Cimbern Rallye auf Gemeindegebiet |
| Thematisiert wird die Streckeführung durch Bahnhofstraße-Heidbergweg-Heuländer Straße-team-Allee-Verbindungsstraße zur Raiffeisenstraße. Dieser Bereich soll samstags von 16 bis max. 19.30 gesperrt werden. Ebenso wird auf den vermehrten Schadstoffaussstoss hingewiesen. |
| Dem Antrag auf eine Wertungsprüfung in Süderbrarup wird bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung zugestimmt. |
| TOP 18 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm "Kleine Städte und Gemeinden" (Antrag der FW-S-Fraktion) |
| Der Antrag der Freien Wähler beinhaltet nicht nur die Aufnahme ins Förderprogramm, sondern auch eine Auftrag an die Verwaltung, Gestaltungs-, Erhaltungs- und Sondernutzungssatzungen zu erstellen. Dies sei nach dem "aufgezeichneten Katalog an Missständen" im Ortsentwicklungsplan notwendig. |
| Der Bürgermeister gibt bekannt, dass eine Interessenbekundung zum Programm "Soziale Stadt" stattgefunden hat für die Projekte Bahngelände sowie sozialer Wohnungsbau (Bismarckstraße/Ecke Angelnstraße sowie ehemalige Grundschule). In der kommenden Woche werde es eine erste Begehung geben. |
| Im weiteren Verlauf der Diskussion wird darauf hingewiesen, dass sich der Bauausschuss nunmehr mit dem Ortsentwicklungskonzept befassen müsse. Dabei werden wahrscheinlich die dort erarbeiteten Punkte nach und nach beraten werden. |
| Der Antrag wird in den Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt verwiesen. |
| TOP 19 Beratung und Beschlussfassung zu Überlegungen zur Finanzierung des Ausbaus von Straßen, Wegen und Plätzen (Antrag der ABS-Fraktion) |
| Die ABS möchte anregen, die Möglichkeit der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen zu prüfen. Damit soll erreicht werden, dass auch bei geringeren Steuereinnahmen Baumaßnahmen durchgeführt werden können, ohne die Anlieger besonders stark zu belasten und diejenigen, die bereits einen Beitrag für "ihre Straße" geleistet haben, für eine bestimmten Zeitraum von weiteren Beiträgen verschont werden. |
| Auch könnten derartige Beiträge nur dann gefordert werden, wenn im betrachteten Jahr eine Baumaßnahme durchgeführt wurde, die eine Investition fur die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung oder den Umbau darstellt. |
| Als Beispiel wird die Stadt Husum genannt, die auf diese Weise vorgeht. |
| Die Gemeindevertretung beschließt bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Einsetzung eines Arbeitskreises aus Mitgliedern aller Fraktionen und der Verwaltung. |
| TOP 20 Sonstige Vorlagen und Anfragen |
| Hingewiesen wird auf die Erarbeitung einer neuen Geschäftsordnung. |
| Nachgefragt wird, ob das Objekt deVries nun doch noch nicht verkauft sei - es werde im Internet wieder angeboten. |
| Es seien Beschwerden aufgelaufen, dass die Verkehrsregelung rund um die Rektol Klassics auf dem Marktplatz nicht zufriedenstellend gewesen sei - es habe lange Wartezeiten gegeben. Dem Veranstalter werden diese Beschwerden zur Kenntnis gebracht werden. |
| TOP 19 Personal-. Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten - nicht öffentlich - |
zu TOP 3
| Andresen, Karen | Lehrerin, Vorsitzende Süderbrarup UF | GV |
| Angelbeck, Thomas | Groß- u. Außenhandelskaufmann, Betriebsleiter, Vorstand Ortsfeuerwehr Brebel | GV |
| Bennetreu, Friedrich | Soldat i.R., Bürgermeister, Vors. Kita-Zweckverband, Aufsichtsrat WIREG.... | GV |
| Berlau, Kerstin | Erzieherin, Hausfrau | bgl |
| Block, Dirk | Sparkassenbetriebswirt, Sachvesrständiger Immobilienbewertung | GV |
| Brackmann, Hans | Rentner, Diplomingenieur | GV |
| Bröge, Eike | Verlagskauffrau | bgl |
| Burgwitz, Regina | Apothekerin i.R., Landesvorstand BDP (Pfadfinder), Koordinatorin Bildungslandschaft Sbr | GV |
| Conrad, Rainer | Standortplaner, Diplom-Geograf | GV |
| Cordsen, Arne | Landwirt | bgl |
| Friedrichsen-Malcha, Inke | Bürotätigkeit, Schneidern | bgl |
| Gershoff, Christian | Prokurist (Solar-Energie) und Geschäftsführer GGL (Erneuerbare Energien) | bgl |
| Hansen, Christian | selbständiger Steuerberater, Vorsitzender Wirtschaftsverein e.V. |
GV |
|
Hoffmann-Pinther, Mathias |
selbständiger Apotheker, Vorsitzender Reiterverein Südangeln e.V. |
bgl |
| Jensen, Kai | Eletromechaniker | bgl |
| Jessen, Torben | Landschaftsgärtner | GV |
| Kielgast, Sven | staatlich anerkannter Erzieher | GV |
| Köppen, Christina | Diplom-Agraringenieurin, Vors. Schulelternbeirat Nordlicht-Schule, in der 'Initiative gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen e.V.' und im 'Glasperlenspektrum' ( internationaler Verein zur Förderung und Erhaltung des Glaskunsthandwerks) | GV |
| Kraack, Frank | Bestatter, Kassenwart Reiterverein Südangeln e.V. |
GV |
| Kumke, Jan | Förster, Baumgutachter | bgl |
| Kuntze, Cordula | Heilpädagogin, Elternbeirat Jacobi-Kindergarten | GV |
| Kuntze, Felix | Heilerzieher | bgl |
| Kutz, Wolfhard | Diplom-Verwaltungswirt, Geschäftsführer Abwasserentsorgung Kappeln GmbH | GV |
| Lausen, Tanja | Verwaltungsangestellte, stv. Vorsitzende SPD-Ortsverein | GV |
| Lenz, Stefan | Geschäftsführer St. Nicolaiheim, Vorsitzender Wirtschaftskreis Pro Kappeln e.V. | GV |
| Liedtke, Frank | Berufssoldat a.D. | bgl |
| Lorenzen, Peter | Radio- und Fernsehtechniker | GV |
| Maczigewski, Patrick | Student der Theologie, Mitglied der Synode | bgl |
| Meißner, Johanna | Krankenpflegehelferin, 2. Vorsitzende Museumsverein Süderbrarup e.V. |
bgl |
| Mittler, Jürgen | Pensionär, Soldat i.R. | bgl |
| Ottsen, Anke | Personalsachbearbeiterin | GV |
| Richter, Volker | Soldat | GV |
| Schnau, Rolf | Physiotherapeut, Heilpraktiker | bgl |
| Warwel, Wolfgang | selbständiger KfZ-Meister, Mitglied d. Kreistages, Vorsitzender Museumsverein e.V. |
GV |
| Wrobel, Gudrun | Bürofachkraft, Elternbeirat u. Förderverein Schule am Thorsberger Moor | bgl |
| Wrobel, Ralf | Straßenwärter, Streckenwärter, stv. Landesvorsitzender ver.di, ehrenamtlicher Arbeitsrichter | GV |
